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Bundesrat Ignazio Cassis – Nachlese

Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA

Der Bundesrat und der wöchentliche Tanz der Konkordanz

Die Gäste der bis auf den letzten Platz gefüllten Aula der Universität Basel werden freundlich durch Dr. Gottlieb A. Keller, Präsident der Statistisch-Volkswirtschaftlichen Gesellschaft Basel, begrüsst. Nach einer kurzen Einführung zum bevorstehenden Referat von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, überlässt Dr. Keller dem heutigen Gastredner die «Tanzfläche». Unter grossem Applaus betritt Bundesrat Ignazio Cassis die Bühne.
Einleitend erläutert Bundesrat Ignazio Cassis zwei fundamentale Traditionen der Statistisch-Volkswirtschaftlichen Gesellschaft Basel, die statistische Relevanz und den Austausch. Er erwähnt, dass die Stadt Basel, die er im Rahmen seiner schweizweiten Amtsbesuche bereits zum fünften Mal besucht, in seinem Terminkalender statistisch signifikant auftrete und schafft somit direkten Bezug zur ersten Tradition der Gesellschaft, der statistischen Relevanz. Mit der Aussage, dass die Statistisch-Volkswirtschaftliche Gesellschaft Basel eine wichtige Plattform für Themen aus dem Bereich Politik, Wirtschaft und Wissenschaft darstelle, geht Bundesrat Ignazio Cassis auf die zweite Tradition der Gesellschaft, den sogenannten Austausch, genauer ein.
Austausch bilde eine essentielle Basis für die Funktionsweise der Schweiz, vorausgesetzt, dass sämtliche Mitglieder ihre Visionen in diesen Austausch miteinbringen. Nur so könne die Schweiz auch künftig, trotz globalen Veränderungen, ihre eigenen Interessen wahren.
Bundesrat Ignazio Cassis erwähnt weiter, dass es sich bei der Stadt Basel sowie der gesamten Region der Nordwestschweiz um ein wichtiges Gebiet der Schweiz handelt. Die unmittelbare Nähe zu den Nachbarstaaten Frankreich und Deutschland ist insbesondere im Hinblick auf die Aussenpolitik von grosser Bedeutung. Dabei spricht er konkret den grenzüberschreitenden Austausch an, für den die politischen Rahmenbedingungen richtig gesetzt sein müssen, damit das Funktionieren dieses Austausches auch im Alltag gewährleistet ist. Dazu erwähnt er als Beispiel die Handelsbeziehung der Schweiz mit Baden-Württemberg und zieht dabei einen direkten Vergleich zur Handelsbeziehung der Schweiz mit China. Nebst der Beziehung der Schweiz zu ihren unmittelbaren Nachbarsstaaten geht Bundesrat Ignazio Cassis auch auf Aspekte der Beziehung der Schweiz zur EU näher ein. In diesem Zusammenhang verweist er auf die aktuelle Herausforderung, in europapolitischen Fragestellungen die richtigen Entscheidungen zu treffen. Diese Entscheidungen resultieren aus einem längeren Prozess der Entscheidungsfindung.
In Bezug auf den Prozess der Entscheidungsfindung im Bundesrat berichtet Ignazio Cassis in seiner Rede, wie sich der Bundesrat einmal pro Woche zum «Tanz der Konkordanz» zusammenfindet und betont dabei, dass nicht alle Entscheidungen die im Bundesrat getroffen werden für die Ewigkeit Geltung erlangen. Vielmehr werde die Zukunft von uns allen kontinuierlich mitbestimmt. Durch einen Blick hinter die Kulissen des Bundesrates, gewährt Bundesrat Ignazio Cassis dem Publikum einen tiefen Einblick in diesen Tanz der Konkordanz. Dabei schildert er, äusserst detailliert und praxisbezogen, wie der Arbeitsalltag eines Bundesrates aussieht und wie die Entscheidungsfindung im Bundesrat erfolgt, wenn dieser sich zur Bundesratssitzung zusammenfindet. Innerhalb einer Bundesratssitzung werden etwa 50-60 Geschäfte, welche verschiedene Themen zum Gegenstand haben, bearbeitet. Dabei sei die Einigkeit in der Entscheidungsfindung im Bundesrat gar nicht so selten, was Bundesrat Ignazio Cassis selbst als bemerkenswert bezeichnet. In diesem Zusammenhang verwendet er als Synonym für den Bundesrat den Begriff «Vollkoalition», da sich der Bundesrat aus mehreren Personen verschiedener politischer Richtungen zusammensetzt.
Zusätzlich erwähnt Bundesrat Ignazio Cassis in Bezug auf die Entscheidungsfindung im Bundesrat die wesentliche Bedeutung der Kritik, welche bei den Bundesrätinnen und Bundesräten untereinander erfolgt, sowie die Durchführung eines sogenannten «Quality-Checks», bei dem die Dossiers genaustens auf ihre Standhaftigkeit überprüft werden. All dies führt schlussendlich zu einer verbesserten Entscheidungsfindung innerhalb des Bundesrates.
Abschliessend äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis mit Begrifflichkeiten wie Föderalismus, Subsidiaritätsprinzip und Gewaltenteilung zum «System Schweiz». Dabei bezieht er sich einerseits auf die Notwendigkeit der Zusammenführung verschiedener politischer Institutionen und andererseits auf das Erfordernis einer gewissen Konfliktkultur, die es nebst verschiedenen Institutionen ebenso benötigt, um Veränderungen herbeiführen zu können. So sei auch jede Sitzung eine Art politischer «Stresstest», der sich auch im Parlament und in der Bevölkerung bewähren muss. In diesem Kontext thematisiert er auch wichtige Entscheidungen, welche die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz in der nächsten Zeit zu treffen haben, und erwähnt zum Schluss, dass unabhängig davon, wie getanzt wird, die Schweiz gemeinsam, nach einer breiten politischen Debatte, einen Entscheid fällen wird.
Im Anschluss an das Referat geht Bundesrat Ignazio Cassis ausführlich auf Fragen aus dem Publikum ein.

Verfasser:Julia Jankovic und Milena Jankovic, 29.10.2018, RealWWZ

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