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Stefan Meierhans – Nachlese

Preisüberwacher

Machen uns hohe Preise krank?

In der gut besuchten Aula des Kollegiengebäudes der Universität Basel wird bereits in der Einführung durch den SVG-Präsidenten Markus Metz deutlich, dass dem eidgenössischen Preisüberwacher eine aus volkswirtschaftlicher Sicht überaus bedeutsame Aufgabe zukommt. Da das gegenwärtige Preisüberwachungsgesetz im Jahre 1985 angenommen wurde, kann gemeinsam mit dem aus Bern angereisten Preisüberwacher Stefan Meierhans das 30-jährige Bestehen der neueren Preisüberwachung gefeiert werden.

Nach einem kurzen Dank für die Einladung nach Basel verweist Stefan Meierhans gleich zum Auftakt seiner Ausführungen auf das hohe Preisniveau in der Schweiz und spannt somit, wie gewohnt rhetorisch stark, den Bogen zur Ausgangsfrage “Machen uns hohe Preise krank?“.

Um bei Krankheit die passende Medizin verabreichen zu können, benötige es die richtige Diagnose. Aus diesem Grund ermittelt das europäische statistische Amt, in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Bundesamt für Statistik, anhand eines durchschnittlichen Warenkorbs, vergleichend Preise für Waren und Dienstleistungen. Daraus lässt sich folgende Diagnose ableiten: Die Schweiz ist Preiseuropameister! Stefan Meierhans ist es wichtig, nicht nur den Endverbraucher zu adressieren, sondern gesamtwirtschaftliche Bezüge herzustellen, um mögliche Spätfolgen überhöhter Preise frühzeitig aufzuzeigen.

Im Segment der Unterhaltungselektronik zeigt sich die Schweiz preislich konkurrenzfähig. Obwohl die Höhe der Löhne und Liegenschaftsmieten oftmals als Rechtfertigung für hohe Preise angeführt werden, sind auch hierzulande scheinbar günstige Preise möglich. Dass man in der Argumentation mit höheren Löhnen die längeren Arbeitszeiten in der Schweiz nicht berücksichtigt und schnell vergisst, dass die Krankenkassenprämien bei uns nicht direkt vom Lohn abgezogen werden, führt zu Fehleinschätzungen.

Auch verweist Stefan Meierhans auf den in der Schweiz mit jährlichen Kosten von über 70 Mrd. Franken und vielen neu geschaffenen Stellen volkswirtschaftlich überaus bedeutsamen Gesundheitsmarkt. Somit bereitet die voranschreitende Kostenentwicklung nicht nur den Prämienzahler, sondern auch dem Preisüberwacher und der Politik grosse Sorge. Ein wichtiger Punkt beim Thema Gesundheit sind Medikamentenpreise, denn gerade Generika sind in der Schweiz deutlich teurer als im Ausland. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung von Meierhans hervor. Zu einem Preisverhältnis von 10:1 für das gleiche Präparat in der Schweiz und in Holland meint er: „Solche Preisunterschiede sind aus meiner Sicht nicht zu rechtfertigen“. Da Handlungsbedarf besteht, hat er ein neues System für die Preisfestsetzung vorgeschlagen.

Stefan Meierhans betont, dass der in der Schweiz als liberal empfundene Fairnessgedanke für sein Amt wichtig sei. Somit ist es unter Umständen liberaler, einen unangemessenen Gewinn zu verbieten, als ihn zuzulassen. Wo Marktversagen zu überhöhten Preisen führt und keine systemische Verbesserung möglich ist, rechtfertigt auch die ökonomische Theorie Eingriffe. Denn der Preisüberwacher ist eine durch die Bundesverfassung legitimierte Instanz, um für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes so viel Freiheit wie möglich gewähren zu können. Somit soll ein liberaler Vollzug – durch einvernehmliche Regelungen und der Suche nach Kompromissen – freien Wettbewerb ermöglichen.

Die präzisen Ausführungen von Stefan Meierhans werden im Anschluss an das Referat durch Fragen und Kommentare aus dem Publikum ergänzt.

Verfasserin: Milena Jankovic (RealWWZ, 26.10.2015)

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